 Angaben nach §6 TDG / §10 MDStV
Herbert Bormann e.K.
Werbeagentur
Inh.
Kirsten Sundermeier
Am Pferdemarkt 9c
30853 Langenhagen
Tel. 0511 / 20 32 25 92
Fax 0511 / 20 32 25 94
E-Mail:
post@herbert-bormann.de
Steuernummer
27/139/04859
Ust.-Id. DE - 250 772 357
eingetragen beim Amtsgericht Hannover / HRA 200225
Datenschutzhinweis:
Durch
Bestellungen oder Anfragen an uns übermittelte Daten werden elektronisch
ausgewertet und gespeichert. Die Verwertung und evtl. Weitergabe der Daten an
Dritte erfolgt lediglich, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig bzw. im
Rahmen unseres Leistungsangebotes zweckdienlich ist. Sie haben das Recht, jederzeit
Auskunft über die bei uns gespeicherten Daten einzuholen
sowie ggfs. kostenfrei deren Löschung zu beantragen.
Allgemeine
Geschäftsbedingungen für die Lieferung von Drucksachen
1.
Gegenstand des Vertrages
a)
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten
für alle Lieferungen und Leistungen der Werbeagentur
Herbert Bormann (nachfolgend Agentur genannt) im Bereich
Drucksachen. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende
Bedingungen werden von der Agentur nur nach gesonderter
und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.
b)
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht
nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
c)
Der Vertrag beinhaltet die Gestaltung von Drucksachen
seitens der Agentur sowie die komplette Abwicklung des
Auftrages in Zusammenarbeit mit Druckereien und Weiterverarbeitungsbetrieben
nach Maßgabe der Agentur.
2.
Auftragserteilung
a)
Bestellungen durch den Kunden können telefonisch, per
e-mail, Fax oder Post erfolgen. Der Kunde erhält von
der Agentur per e-mail oder Fax eine verbindliche, detaillierte
Auftragsbestätigung bzw. Rechnung.
b)
Der Kunde stellt der Agentur alle zur Auftragserfüllung
benötigten Daten und Unterlagen kostenfrei zur Verfügung.
c)
Die Lieferung und Gestaltung von Drucksachen erfolgt
ausschließlich gegen Vorkasse, soweit die Agentur den
Kunden nicht im Rahmen eines Agenturvertrages betreut.
Alle in Angeboten und Aufträgen genannte Preise und
die daraus resultierend zu zahlende Beträge verstehen
sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer
in der jeweils geltenden Höhe.
d)
Die in der Auftragsbestätigung angegebene Lieferzeit
ist von einer fristgerechten Belieferung der Agentur
durch die beauftragen Zulieferfirmen abhängig und insofern
nur als annähernd zu betrachten. Bei Verzögerungen der
Lieferung, die die Agentur nicht zu verantworten hat,
ist Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen die Agentur
ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für
den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht
eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.
3.
Urheber- und Nutzungsrechte
a)
Alle Entwürfe und Texte, die seitens der Agentur eingebracht
werden sind geistiges Eigentum der Agentur, für die
der Kunde lediglich Nutzungsrechte erhält. Die Übertragung
von Eigentumsrechten bedarf eines gesonderten schriftlichen
Vertrages. Grafiken und Bilder sind darüber hinaus unter
Umständen an Nutzungsrechte Dritter gebunden, die Übertragung
von Eigentumsrechten ist in diesem Fall nicht möglich.
b)
Die Agentur darf die von ihr entwickelten Werbemittel
angemessen und branchenüblich signieren (ab DIN A6)
und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren.
Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch
eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen
der Agentur und dem Kunde ausgeschlossen werden.
c)
Die Arbeiten der Agentur dürfen vom Kunden oder vom
Kunden beauftragter Dritter weder im Original noch bei
der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch
die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung
steht der Agentur ein zusätzliches Honorar in mindestens
der Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu.
d)
Die Agentur darf vom Kunden abgelehnte Entwürfe Dritten
zur Verwendung anbieten. Sofern der Kunde Aufträge unter
Verwendung unserer Standard-Motive erteilt so hat er
daran keine Alleinnutzungsrechte, es kann jedoch Gebietsschutz
für das jeweilige Motiv vereinbart werden.
4.
Gewährleistung
a)
Der Kunde ist im vollen Umfang für den Inhalt seiner
Werbung verantwortlich. Die Agentur ist bemüht, auf
offenkundige Verstösse gegen das UWG oder anderes geltendes
Recht hinzuweisen, dies stellt jedoch keine rechtsverbindliche
Beratung dar.
b)
Bei vom Kunden gestellten Bildern, Texten, Grafiken
o.ä. setzt die Agentur voraus, dass der Kunde hierfür
die Urheber- bzw. Nutzungsrechte besitzt. Eine Überprüfung
seitens der Agentur erfolgt nicht.
c)
Für Schadensersatzforderungen, rechtliche Kosten oder
sonstige Forderungen die wegen Verstössen im Sinne der
Punkte 4.a) bzw. 4.b) entstehen haftet allein der Kunde.
d)
Für alle Druckaufträge erhält der Kunde vor Veröffentlichung
einen Korrekturabzug zur Freigabe. Für Kosten, die durch
nachträgliche Änderungen oder infolge von übersehenen
Fehlern, falschen Inhalten etc. entstehen, haftet die
Agentur nicht.
e)
Bei Fehlern, für die die Agentur verantwortlich ist,
besteht ein Anspruch auf Kostenerstattung nur soweit
keine Nachbesserungsmöglichkeit besteht und maximal
in Höhe der vereinbarten Entgelte. Weitergehende Schadensersatzansprüche
bestehen nicht.
5.
Salvatorische Klausel
Sollten
Bestimmungen dieses Geschäftsbedingungen nichtig sein,
so bleibt die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen
davon unberührt. Die nichtige Bestimmung wird durch
eine korrekte Bestimmung ergänzt, die der ursprünglich
vorgesehenen Bedeutung am nächsten kommt.
Werbeagentur
H. Bormann, Langenhagen, 02.01.2006
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